Europäische Integration und EU-Kritik (2010/2)

Herausgegeben von: Jan Wielgohs

Das Ende des „permissive consensus“, also der durch demonstrative Zurückhaltung geprägten Haltung der Bevölkerung zur EU-Integration, ist in den vergangenen Jahren häufig diagnostiziert worden. An die Stelle der Vermutung einer stillen Zustimmung ist inzwischen die Gewissheit getreten, dass der Integrationsprozess nicht nur befürwortet, sondern – in unterschiedlichen Ländern in unterschiedlichem Umfang – von verdeckter oder offener Ablehnung begleitet wird. EU-Skepsis manifestiert sich nicht nur in Bevölkerungseinstellungen, sondern, und vielleicht noch sichtbarer, in Äußerungen von Vertretern politischer Parteien, die mit Kritik an „Europa“ oder einzelnen Elementen der Integration Wählerstimmen an sich binden können.

Stichworte: europäische Integration, Demokratie, EU-Skepsis, Sozialpolitik

Erschienen: 2010

Inhalt

• EU-Skepsis als Aneignung europäischer Politik
• Das Recht auf Rechtfertigung und die Legitimität von Supranationalität
• EU-Sozialpolitik und die Debatte um das Europäische Sozialmodell
• EU-Integration: Demokratische Legitimation durch Deliberation und Partizipation?
• Ungarn 2010
• Ungarn hat gewählt – aber wie?
• Integration 2.0
• Öffnet die Schweizerische Volkspartei die Büchse der Pandora?
• Das Schweizer Minarett-Verbot als Ausdruck eines politischen Paradigmenwechsels
• Frenemies und das „wahre Selbst“
• Kein Ende der Demokratie
• Zwischen den Fronten humanitärer Interventionen
• Ist das Land anders?
• Wie elitär war das Ministerium für Staatssicherheit?
• Transformation für alle(s)?
• Harald Simons: Transfers und Wirtschaftswachstum
• Edelbert Richter: Die Linke im Epochenumbruch

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